1. Vertrag
Ein Vertrag kommt zustande, wenn eine schriftliche Auftragserteilung oder Angebotsbestätigung vorliegt und beide Parteien sich über die Modalitäten geeinigt haben. Der Auftraggeber anerkennt die nachstehenden Geschäftsbedingungen. Änderungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung von BRAUN SERVICES GmbH.
BRAUN SERVICES GmbH darf die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern, ohne dass die bestehenden Vertragspartner besonders informiert werden müssen. Änderungen, die die Vertragspartner betreffen, werden diesem schriftlich mitgeteilt.
2. Pflichten BRAUN SERVICES GmbH
BRAUN SERVICES GmbH verpflichtet sich, die mit dem Kunden vereinbarten Leistungen vollständig zur Zufriedenheit des Kunden zu erbringen. Für Schäden, Störungen oder Unterbrechungen, die von Mitarbeitern von BRAUN SERVICES GmbH verursacht werden, haftet BRAUN SERVICES GmbH. BRAUN SERVICES GmbH haftet ausschliesslich für die mit dem Kunden vereinbarte Leistung.
Für Schäden, Verkehrsstau, Störungen, Verspätungen wird von BRAUN SERVICES GmbH nicht gehaftet. BRAUN SERVICES GmbH kann jederzeit von einem Vertrag zurücktreten, wenn aufgrund von störenden Ereignissen durch Dritte oder im Falle von höherer Gewalt, die Arbeit nicht zufriedenstellend erledigt werden kann.
3. Pflichten Vertragspartner
Der Vertragspartner verpflichtet sich, sämtliche zur Erbringung der vereinbarten Leistung erforderlichen Unterlagen und Informationen rechtzeitig, spätestens aber 48 Stunden vor Leistungserbringung zur Verfügung zu stellen.
Kommt der Vertragspartner dieser Aufforderung nicht nach und entstehen dadurch Verzögerungen, Nachteile oder gar Nichterfüllung der zu erbringenden Leistung durch BRAUN SERVICES GmbH, haftet der Vertragspartner für die Nichteinhaltung des Vertrages. BRAUN SERVICES GmbH ist in diesem Fall in der Lage eine entsprechende Aufwandsentschädigung der bisher angefallenen Kosten zu verrechnen.
Sollte durch die Leistungserbringung von BRAUN SERVICES GmbH in irgendeiner Weise geltendes Recht verletzt werden, oder sich für den Vertragspartner Nachteile durch die Leistung ergeben, haftet allein der Vertragspartner.
4. Gewährleistung
Die durch BRAUN SERVICES GmbH erbrachten Leistungen sind vom Vertragspartner unmittelbar nach erbrachter Leistung, spätestens jedoch nach 6 Stunden sorgfältig zu prüfen. Etwaige Mängel sind sofort innerhalb dieser Frist schriftlich zu melden.
Mögliche Mängel oder Fehler der Leistungserbringung werden von BRAUN SERVICES GmbH entweder durch gemeinsam vereinbarte Nachbesserung innerhalb einer vereinbarten Zeit erledigt oder aufgrund der Leistungsminderung entsprechend kostenmässig berücksichtigt.
Die Gewährleistungspflicht von BRAUN SERVICES GmbH entfällt, wenn der Vertragspartner die von BRAUN SERVICES GmbH erbrachte Leistung inkl. mögliche gelieferte Ware, verändert, umgestaltet oder kaputt macht.
5. Verrechnung der Leistung
Die von BRAUN SERVICES GmbH erbrachten Leistungen sind entsprechend der im Vertrag vereinbarten Zahlungsbedingungen netto zu bezahlen. Mögliche Mehraufwendungen, die während der Leistungserbringung notwendig werden und die dem Vertragspartner mitgeteilt und von ihm genehmigt wurden, sind entsprechend der Vertragsbedingungen möglich.
6. Kündigung
Ein Auftrag kann grundsätzlich innerhalb von 5 Arbeitstagen mit eingeschriebenem Brief oder E-Mail gekündigt werden. Wird der Auftrag nach dieser Frist gekündigt, bezahlt der Vertragspartner von BRAUN SERVICES GmbH 40% des Auftragsvolumens. Aufträge, die innerhalb von weniger als 5 Arbeitstagen auszuführen sind, können nicht gekündigt werden, es sei denn die Leistungserbringung kann ohne Beeinflussung von BRAUN SERVICES GmbH, nicht mehr erbracht werden.
Besteht ein längerfristiger Vertrag für mehrere regelmässig zu erbringenden Leistungen, kann dieser jederzeit zum Ende des Folgemonats gekündigt werden, es sei denn, die beiden Vertragspartner eine andere schriftliche Vereinbarung getroffen haben, die im Vertrag entsprechend vermerkt ist.
Eine Kündigung muss in jedem Fall schriftlich erfolgen. Die Kündigung befreit den Vertragspartner oder BRAUN SERVICES GmbH nicht von den zu erbringenden Leistungen oder Zahlungen innerhalb der vereinbarten Vertragszeit.
7. Gerichtsstand
Gerichtsstand der BRAUN SERVICES GmbH ist Kreuzlingen Schweiz. Es gilt das Schweizerische Recht.